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Runder Tisch Verkehr der Oder-Partnerschaft

Gute Verkehrsverbindungen sind eine entscheidende Voraussetzung für die Nutzung der Wachstumspotenziale der Städte und Regionen der Oder-Partnerschaft. Insbesondere die grenzüberschreitenden Verbindungen im Bahnverkehr bieten noch zahlreiche Verbesserungsmöglichkeiten.

Dossier: Entwicklungen im grenzüberschreitenden Eisenbahnverkehr zwischen Deutschland und Polen. Handlungsbedarf und Ausblick

Ziele und Aufgaben

Vor diesem Hintergrund wurde 2006 der "Runde Tisch Verkehr" als Leitprojekt der Oder-Partnerschaft ins Leben gerufen, der zu Beginn die wichtigsten Aufgaben der Zusammenarbeit aufgelistet hat:

  • Gemeinsames Lobbying für den Ausbau der Bahnstrecken Berlin – Stettin und Berlin – Breslau
  • Realisierung einer neuen Tagesrandverbindung als interregionaler Express Posen – Berlin – Posen
  • Verdichtung des Zugangebots zwischen Berlin und den benachbarten polnischen Großstädten
  • Kooperation der Flughäfen und deren Anbindung an das Schienennetz
  • Anbindung des europäischen Bahnknotens Berlin an die geplante Hochgeschwindigkeitsstrecke Posen – Lodz – Warschau ("Y-Projekt")
  • Bessere Koordination und Kommunikation der deutschen und polnischen Fahrpläne, Realisierung von Fahrzeitverkürzungen durch Fahrplanoptimierungen
  • Erarbeitung von einfachen und verständlichen neuen Tarifangeboten im deutsch-polnischen Regionalverkehr
  • Vorbereitende Arbeiten zum Aufbau verkehrsverbundähnlicher Strukturen im Bereich der Oder-Partnerschaft
  • Unterstützung überregionaler Radwege (Berlin – Stettin, Berlin – Posen)

Ein wichtiger politischer Meilenstein war das Spitzentreffen am 13.01.2010 in Potsdam, zu dem das gemeinsame Papier "Acht Regionen - Ein gemeinsamer Verkehrsraum" mit den verkehrspolitischen Prioritäten der Regionen der Oder-Partnerschaft erarbeitet wurde. Es wurde entschieden, die gemeinsamen Vorschläge im Rahmen der deutsch-polnischen Regierungskommission für grenznahe und regionale Zusammenarbeit weiter zu behandeln. Mit der daraus entstandenen Karte zur Entwicklung der überregionalen Verkehrsinfrastruktur in der Region der Oder-Partnerschaft liegt nun erstmals eine gemeinsame kartographische Übersicht der Oder-Region aus grenzüberschreitender Perspektive vor.

Durch die Karte wird so ein grenzübergreifender Bezugsrahmen geschaffen, auf dessen Grundlage - unter Einbindung der nationalen Regierungen - eine Priorisierung von Investitionen der Verkehrsinfrastruktur möglich sein wird. Dies erleichtert auch die operativen Abstimmungen z.B. im Rahmen des Runden Tisches Verkehr.
 

Aktivitäten seit 2011

In den Jahren 2011-2014 wurde dieses Gremium durch das aus dem MOE-Netzwerkprogramm geförderte Projekt „Oder-Kom“ auf eine neue Grundlage gestellt. Die Erfahrungen der bisherigen Kooperation wurden genutzt, um ein Gremium zu schaffen, das die bilateral zwischen den Akteuren ablaufenden Abstimmungsprozesse durch einen begleitenden, themenübergreifenden und multilateralen Informations- und Diskussionsprozess unterstützt.

Unter Mitwirkung des Berliner Senats, Brandenburgs, Mecklenburg-Vorpommerns und Sachsens sowie der Marschallämter der westpolnischen Wojewodschaften übernimmt der Verkehrsverbund Berlin-Brandenburg (VBB) die Rolle der Geschäftsstelle, die die Arbeit inhaltlich und organisatorisch vorbereitet und begleitet. Vorgesehen ist jeweils eine Vertretung des polnischen Ministeriums für Infrastruktur und Entwicklung (MIR) und des deutschen Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI), um die nationalen Entscheidungsträger stärker in den Austauschprozess einzubeziehen.

Das Plenum des "Runden Tisches" kommt ein- bis zweimal pro Jahr in Deutschland und Polen zusammen, um die anstehenden Aufgaben insbesondere im grenzüberschreitenden Bahnverkehr zu erörtern. Zugleich versteht sich der „Runde Tisch Verkehr“ als Plattform für die weitere Entwicklung der Kontakte zwischen den Akteuren und die Informationsvermittlung an alle beteiligten Partner. Daneben kooperieren die Städte und Regionen der Oder-Partnerschaft weiterhin in Projekten, die insbesondere aus den INTERREG-Förderprogrammen unterstützt werden.
 

Aktuelles

Treffen des "Runden Tisches Verkehr" der Oder-Partnerschaft am 28.04.2014 in Zielona Góra
Treffen des "Runden Tisches Verkehr" der Oder-Partnerschaft am 27.09.2013 in Potsdam
Parlamentarischer Abend des "Runden Tisches Verkehr" der Oder-Partnerschaft am 12.02.2013 in Warschau
Treffen des "Runden Tisches Verkehr" der Oder-Partnerschaft am 07.09.2012 in Breslau
Treffen des "Runden Tisches Verkehr" der Oder-Partnerschaft am 02.12.2011 in Berlin
Konferenz des Runden Tisches Verkehr: Bündnis zum Ausbau grenzüberschreitender Eisenbahnverkehre
Treffen des "Runden Tisches Verkehr" der Oder-Partnerschaft am 25.05.2011 in Posen
 

Kontakt

Kai Dahme, Pawel Kosicki | VBB Verkehrsverbund Berlin-Brandenburg GmbH
kai.dahme@vbb.de, pawel.kosicki@vbb.de

Dr. Jürgen Murach | Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt Berlin
juergen.murach@senstadtum.berlin.de