Stichwahl entscheidet über polnischen Staatspräsidenten

Bereits zum zweiten Mal in diesem Jahr wurden die Pol*innen am Sonntag, dem 12. Juli, für die Präsidentschaftswahl zur Wahlurne gebeten: Nachdem bei dem ersten Wahlgang am 28. Juni keiner der Kandidaten die benötigte absolute Mehrheit erlangen konnte, mussten die beiden Kandidaten mit den meisten Stimmen in die Stichwahl. Diese entschied der amtierende Präsident Andrzej Duda für sich.

Das Ergebnis fiel knapp aus: Auf Duda entfielen 51 Prozent der abgegebenen Stimmen, auf seinen Herausforderer Rafał Trzaskwoski 49 Prozent. Die Wahlbeteiligung war mit 68,1 Prozent außergewöhnlich hoch. Sie übertraf sogar die des ersten Wahlgangs, die mit 64,4 Prozent fast zehn Prozent höher lag als bei bei der letzten Präsidentschaftswahl im Mai 2015.

Zum Wahlsieg erreichten Duda auch Glückwünsche aus Deutschland: Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier gratulierte dem alten und neuen Amtsinhaber und wünschte ihm „den Mut und die Kraft, zum Zusammenhalt des polnischen Volkes beizutragen“. Mit Blick auf die deutsch-polnischen Beziehungen betonte er auch die Rolle der beiden Nachbarstaaten innerhalb Europas: „Ebenso hoffe ich, dass wir gemeinsam auch künftig einen Beitrag leisten können zu einer guten Nachbarschaft zwischen Polen und Deutschen in einem einigen, starken Europa“. Der Koordinator der Bundesregierung für die deutsch-polnische Zusammenarbeit und brandenburgische Ministerpräsident Dietmar Woidke betonte ebenfalls die Wichtigkeit des nachbarschaftlichen Dialogs, da sich gerade der Alltag in vielen Bereichen grenzüberschreitend immer stärker verknüpfe.

Duda bleibt somit für die nächsten fünf Jahre polnischer Präsident. Mit dem Ablegen des Amtseides vor der Nationalversammlung beginnt seine zweite und letzte Amtszeit – die polnische Verfassung erlaubt maximal eine Wiederwahl zum Staatspräsidenten.