Rückblick: Das 7. Politische Spitzentreffen der Oder-Partnerschaft

© Piotr Sosnowski

Im Mai war es wieder so weit: Das 7. Politische Spitzentreffen der Oder-Partnerschaft fand statt. Diesmal beim Koordinator Lubuskie in Zielona Góra. 8 Bundesländer und Wojewodschaften trafen sich am am 11. und 12. Mai 2022 und diskutierten gemeinsam unter dem Motto „Zwei Länder – acht Regionen – gemeinsame Zukunftsgestaltung“.

Seit 2006 arbeiten die 8 Partnerregionen Mecklenburg-Vorpommern, Brandenburg, Sachsen, Wielkopolska, Zachodniopomorskie, Dolny Śląsk und Lubuskie in dem grenzüberschreitenden informellen deutsch-polnischen Netzwerk zusammen.

Die Teilnehmenden des hochrangig besetzten Treffens

An der Veranstaltung nahmen zahlreiche hochrangige Vertreter*innen der Oder-Regionen teil:

Elżbieta Anna Polak Marschallin der Region Lebuser Land,

Tadeusz Jędrzejczak Vorstandsmitglied der Region Lebuser Land, 

Dr. Dietmar Woidke Ministerpräsident des Landes Brandenburg, 

Michael Kretschmer Ministerpräsident des Freistaates Sachsen, 

Franziska Giffey die Regierende Bürgermeisterin von Berlin,

Paulina Stochniałek Vorstandsmitglied der Wojewodschaft Wielkopolskie,

Heiko Miraß der Parlamentarische Staatssekretär für Vorpommern und Ostmecklenburg,

Krzysztof Bramorski der Bevollmächtigte des Marschalls der Wojewodschaft Dolny Śląsks für internationale Beziehungen,

Czeslaw Fiedorowicz der Vortsitzende der Euroregion Spree-Neiße-Bober

Umfangreiches Programm mit vielfältigen Themen

Das Treffen in Zielona Góra bestand aus zwei Teilen. Zunächst fand eine Klausurtagung der Leiter der Oder-Partnerschaftsregionen statt. Im zweiten Teil des Gipfels fand eine Debatte mit der Öffentlichkeit statt.

Die wichtigsten Themen, die auf der Sitzung erörtert wurden, waren

• Flüchtlingskrise: Herausforderungen, Lösungsansätze, gute Praktiken.

• Covid-19-Pandemie: Herausforderungen im Zusammenhang mit den Pandemie-Folgen im deutsch-polnischen Grenzgebiet

• „UNESCO-Objektkarte”

• EVTZ-Gründung „Deutsch-Polnischer Geopark Muskauer Faltenbogen“

Besonderes Augenmerk wurde auf den Einmarsch der Streitkräfte der Russischen Föderation in die souveräne Ukraine gelegt, der zu Verlusten an Menschenleben und massiven Zerstörungen geführt hat, und es wurde erörtert, wie die Oder-Partnerschaft die Ukraine und die von den Feindseligkeiten betroffene ukrainische Bevölkerung unterstützen und die notwendige Hilfe leisten kann.

Ein wichtiger Punkt der Tagesordnung war auch die Präsentation der „UNESCO-Objektkarte” –des Produktes der Oder-Partnerschaft deren Initiator und Auftragnehmer die Woiwodschaft Niederschlesien ist.

O-Töne zur Veranstaltung und der deutsch-polnischen Zusammenarbeit

„Deutschland und Polen verbindet eine tiefe und feste Freundschaft. Uns eint und verbindet die gemeinsame Verantwortung für ein Europa der Freiheit, des Rechts und des Friedens.“ – So drückt Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer, Landesvorsitzender der Sächsischen Union, die enge Beziehung aus.

„Alle an der Oder-Partnerschaft beteiligten Regionen profitieren von einer Intensivierung unserer Zusammenarbeit. Die Idee der Oderregion bietet das Potenzial, gemeinsam zu einer deutsch-polnischen Zukunftsregion zu werden. Unsere Stadt gehört in der Metropolregion Berlin-Brandenburg dazu, obwohl Berlin keine direkte Grenze zur Republik Polen hat. Aber unser Austausch mit unserem benachbarten EU-Partner ist intensiv. Die polnische Community in unserer Stadt leistet dazu ihren eigenen lebendigen Beitrag. Die Beziehungen Berlins zu den uns benachbarten Regionen in Polen liegen mir auch persönlich besonders am Herzen. Denn die Kooperation europäischer Regionen ist wichtig für ein solidarisches Europa. Angesichts des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine ist diese deutsch-polnische Zusammenarbeit wichtiger denn je.“ - Franziska Giffey, Regierende Bürgermeisterin von Berlin 

Wie es nun weitergeht

Der Gastgeber des 8. Politischen Gipfeltreffens wird Berlin sein, wo der von der Wojewodschaft Lubuskie gestiftete Veranstalterstab in Form eines Flaschenschiffes eingewandert ist. Sie wurde von Marschallin Elżbieta Anna Polakan Franziska Giffey übergeben.

Das Politische Gipfeltreffen finden im Durchschnitt alle zwei bis drei Jahre statt.