Kommunalwahlen in Polen: PiS stärkste Einzelkraft, Bürgerkoalition gewinnt Mehrzahl der Landtage

Rund 5 Monate nach den polnischen Parlamentswahlen stand am ersten Aprilwochenende östlich von Oder und Neiße erneut ein Gang an die Wahlurnen an. Rund 29,5 Millionen Wählerinnen und Wähler in Polen waren bei den Kommunalwahlen zur Stimmabgabe für die regionalen Parlamente (Sejmiki), die Stadt- und Gemeinderäte sowie die Bürgermeister*innen und Stadtpräsident*innen aufgerufen. Im Ergebnis der Abstimmungen zeigt sich ein ähnliches Bild wie schon nach den Parlamentswahlen im Oktober: Die nationalkonservative Partei Recht und Gerechtigkeit (Prawo i sprawiedlisosc, PiS) von Jaroslaw Kaczynski wird mit 34,27 Prozent stärkste Einzelkraft. Die auf Zentralebene seit Dezember amtierende Koalition aus Bürgerkoalition (Koalicja Obywatelska, KO, 30,59 Prozent), Drittem Weg (Trzecia Droga, 14,25 Prozent) und der Linken (Lewica, 6,32 Prozent) unter Führung von Premierminister Donald Tusk kann jedoch zusammengerechnet erneut die Mehrzahl der Stimmen für sich verbuchen.  

Zudem konnte die Bürgerkoalition Tusks in 9 von 16 Regionalparlamenten jeweils die meisten Stimmen auf sich vereinen, während die PiS sich diesbezüglich in 7 Wojewodschaften durchsetzt. Hier zeigt sich ähnlich wie in den Parlamentswahlen 2023 eine regionale Stärke der nationalkonservativen Partei im Osten und Südosten des Landes, während die Bürgerkoalition sich in den eher westlich und nordlich gelegenen Wojewodschaften durchsetzen kann.

Stichwahlen am 21. April entscheiden vielerorts Stadtpräsident*innenwahlen

Mit Spannung erwartet worden waren auch die Ergebnisse der Stadtpräsident*innenwahlen in den großen Städten. In der Hauptstadt Warschau setzte sich der amtierende Stadtpräsident Rafał Trzaskowski von der KO gleich im ersten Wahlgang durch. Gleiches gelang in Stettin (Szczecin) dem dortigen Amtsinhaber Piotr Krzystek, während in anderen großen Städten auf dem polnischseitigen Gebiet der Oder-Partnerschaft Stichwahlen nötig sind. Das gilt für Koszalin in Westpommern (Zachodniopomorskie), Posen (Poznań) in Großpolen (Wielkopolskie), Landsberg an der Warte (Gorzów Wielkopolski) und Grünberg (Zielona Góra) in Lubuskie und Breslau (Wrocław) in Niederschlesien (Dolnosląskie). Hier entscheidet der zweite Wahlgang am 21. April über den Ausgang der Stadtpräsidentenwahlen.

Im Polnischen werden die im Deutschen als „Kommunalwahlen“ bezeichneten Wahlen auch als „Selbstverwaltungswahlen“ (Wybory samorządowe) bezeichnet. Anders als die Landtagswahlen in Deutschland finden diese Abstimmungen in Polen traditionell an einem Termin für das ganze Land statt - fd  wobei es wie auch 2024 in einigen Städten zu Stichwahlen kommt, die ebenfalls gesammelt an einem weiteren Termin einige Wochen nach dem ersten Wahlgang stattfinden.

Die offiziellen Ergebnisse der Wahlen können hier nachgeschlagen werden (Website auf Polnisch, in Teilen mit englischer Übersetzung): Wybory Samorządowe 2024.