Die Oder-Partnerschaft zu Gast in Berlin: Rückblick auf das 8. Politische Spitzentreffen im Roten Rathaus

Landesarchiv Berlin/Grönboldt

„Gemeinsam Perspektiven gestalten“ – unter diesem Motto kamen am 11. und 12. Juni 2024 politische Vertreterinnen und Vertreter aus den deutschen Ländern und polnischen Wojewodschaften entlang der deutsch-polnischen Grenze zum 8. Spitzentreffen der Oder-Partnerschaft im Roten Rathaus in Berlin zusammen. Eingeladen hatte Kai Wegner, Regierender Bürgermeister Berlins, der im Rahmen des Treffens den Staffelstab und damit die Rolle des Koordinators der Oder-Partnerschaft an Marek Woźniak übergab, den Marschall der Wojewodschaft Großpolen (Wielkopolska).

Anlässlich des Spitzentreffens sagte der Regierende Bürgermeister Berlins, Kai Wegner: „Eine enge und verlässliche Zusammenarbeit mit unseren polnischen Partnern ist erklärtes Ziel des Berliner Senats. Ich freue mich, dass wir kurz nach den Europawahlen gemeinsam mit Vertreterinnen und Vertretern der Oder-Partnerschaft in Berlin zusammenkommen. Denn die gelebte europäische Nachbarschaft auf regionaler und kommunaler Ebene ist ein wichtiger Baustein für ein geeintes Europa. Berlin mit seiner großen polnischen Community hat viele Anknüpfungspunkte in Richtung Polen, das Land ist im Berliner Außenhandel der wichtigste Handelspartner. Die Oder-Partnerschaft bietet für eine gute Zusammenarbeit einen wichtigen Rahmen.“

Wie schon bei den vorangehenden Spitzentreffen war auch die Veranstaltung in Berlin in eine nicht-öffentliche Klausurtagung und einen öffentlichen Teil unterteilt. Thematisch standen an beiden Tagen unter anderem Themen wie der grenzüberschreitende Schienenverkehr, die gemeinsame Tourismusregion, Herausforderungen im Bereich Energiewirtschaft sowie Erfahrungen bei der Integration von Geflüchteten aus der Ukraine auf der Agenda. Ein entsprechendes Kommuniqué der Regionen greift einige der zentralen Themen auf und kann hier eingesehen werden. Download: Kommuniqué zum 8. Spitzentreffen der Oder-Partnerschaft

Öffentliches Programm mit Podiumsdiskussion und Einblicke in geförderte Projekte

Das Programm des öffentlichen Veranstaltungsteils am zweiten Tag beinhaltete nicht nur Einblicke in einige der im Rahmen der Oder-Partnerschaft geförderten Projekte, wie dem Projekt Netzwerk Medizintourismus oder die Vorstellung der gemeinsamen Karte der Radwege in der Region der Oder-Partnerschaft. Eine angeregte Podiumsdiskussion zur deutsch-polnischen Zusammenarbeit im Rahmen der Oder-Partnerschaft entspann sich unter Moderation von Dr. Agnieszka Łada-Konefał und Prof. Dr. Peter Oliver Loew vom Deutschen Polen-Institut in Darmstadt zwischen Marek Woźniak, Marschall Großpolens, Kai Wegner, dem Regierenden Bürgermeister Berlins, Norbert Obrycki, dem Bevollmächtigten des Marschalls von Westpommern (Zachodniopomorskie) für grenzüberschreitende Zusammenarbeit, Marek Cebula, dem Wojewoden des Lebuser Lands sowie Dietmar Nietan, dem Polen-Beauftragten der Bundesregierung. Die Teilnehmer waren sich einig, dass Grenzregionen beim Zusammenwachsen Europas keinen Engpass darstellen dürfen. Es sei jetzt die Zeit für ein effektives Zusammenwirken der unterschiedlichen Ebenen im Sinne lösungsorientierter Ansätze für den grenznahen deutsch-polnischen Raum.

Hintergründe zu den Politischen Spitzentreffen der Oder-Partnerschaft

Zur Vertiefung der interregionalen Kooperationen innerhalb der Oder-Partnerschaft finden in der Regel im Zwei-Jahres-Rhythmus Treffen der politischen Vertreterinnen und Vertreter aus der Oder-Region statt. Dieser Zwei-Jahres-Turnus wird im Wechsel von einer der Partnerregionen koordiniert. Diese ist dann auch Gastgeberin des Spitzentreffens und hat die Federführung bei der Vorbereitung inne. Um ein Höchstmaß an Transparenz und Information zu gewährleisten, ist die Deutsch-Polnische Regierungskommission in die partnerschaftliche Zusammenarbeit der Oder-Partnerschaft einbezogen.

Berlin war in diesem Jahr als Inhaber der Koordinatorenrolle im Turnus von 2022 bis 2024 Gastgeber des politischen Spitzentreffens der Oder-Partnerschaft. Da die Wojewodschaft Großpolen nun die Rolle des Koordinators ab 2024 übernommen hat, wird das nächste Spitzentreffen der Oder-Partnerschaft voraussichtlich im Jahr 2026 in Großpolen stattfinden.