6. Politisches Spitzentreffen der Oder-Partnerschaft in Dresden

Sylwia Babijczuk

Um ein sichtbares Zeichen in der deutsch-polnischen Zusammenarbeit zu setzen, trafen sich vom 8. bis zum 9. Mai 2018 die politischen Spitzen der Oder-Partnerschaft in der sächsischen Landeshauptstadt Dresden. Insgesamt nahmen 50 Vertreter*innen aus den grenznahen deutschen sowie polnischen Regionen an dem zweitägigen Treffen teil. Sie debattierten vor allem darüber, wie man den Lebensstandard der Bürger*innen in der Grenzregion durch langfristige Kooperationen verbessern kann.

Die Gespräche des diesjährigen Spitzentreffens standen unter der Maxime „Grenzen trennen – die Oder verbindet“. Sie galten den folgenden Schwerpunktthemen: Gesundheitsversorgung und Wissenschaftszusammenarbeit, grenzüberschreitender Eisenbahnverkehr und Stärkung der Kohäsionspolitik, insbesondere der Europäischen Territorialen Zusammenarbeit.

Das Ergebnis der Zusammenkunft ist ein Kommuniqué über „Die Bedeutung der Zusammenarbeit der Regionen der Oder-Partnerschaft für die deutsch-polnischen Beziehungen und den Zusammenhalt in Europa“, das die Vertreter*innen der Oder-Regionen gemeinsam verfasst und verabschiedet haben.

Michael Kretschmer, Ministerpräsident des Freistaates Sachsen, betonte zum Abschluss des Spitzentreffens: „Die Oder-Partnerschaft leistet einen wesentlichen Beitrag zur gutnachbarschaftlichen und freundschaftlichen Entwicklung der deutsch-polnischen Beziehungen. Wir stehen als Regionen entlang von Oder und Neiße auf beiden Seiten der Grenze vor den gleichen Herausforderungen. Mit gemeinsamen Lösungen können wir das Leben der Menschen im Grenzraum spürbar verbessern.“